Angepasste Grundordnung

Grafik: Paragraf von Gerd Altmann (pixabay), Montage: WH/MV

Im vergangenen Jahr musste aufgrund des geänderten Hochschulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen auch die Grundordnung der Westfälischen Hochschule angepasst und novelliert werden. Dafür wurde für Anfang 2020 eine „Kommission zur Änderung der Grundordnung der Westfälischen Hochschule“ vom Senat bestellt. In ihrer durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen genehmigten Fassung ist die neue Grundordnung über die amtlichen Mitteilungen der Westfälischen Hochschule seit Oktober 2020 gültig und abrufbar. Die Grundordnung regelt in einer Hochschule ergänzend zum Landesrecht die Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen der Gremien sowie die Verfahrensgrundsätze für die zentralen Organe und Fachbereiche. Hier nun die wichtigsten Änderungen.

(MV) Eine Senatskommission erarbeitete im vergangenen Jahr unter der Leitung von Prof. Dr. Ulrike Griefahn eine novellierte Grundordnung für die Westfälische Hochschule. Der überarbeiteten Fassung der Grundordnung stimmten zunächst der Senat und dann der Hochschulrat zu, bevor diese anschließend dem Ministerium zur endgültigen Freigabe vorgelegt wurde.

Mit ihrer Veröffentlichung am 22. Oktober 2020 in den „Amtlichen Mitteilungen“ trat die erneuerte Grundordnung der Westfälischen Hochschule in Kraft. Nun führt die Hochschule sowohl im Hochschulgesetz als auch in ihrer Grundordnung durchgehend den Namen „Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen“. Der Gründungsname „Fachhochschule Gelsenkirchen“ wird damit nicht mehr verwendet.
 
Zu weiteren verpflichtenden Änderungen in der Grundordnung zählen die Aufgaben, die sich die Hochschule selbst gibt. Zu den Neuerungen zählt hier die Nachhaltigkeit: „Die Hochschule erfüllt ihre Aufgaben in Lehre, Forschung und Studium entsprechend ihrer Verantwortung gegenüber Gesellschaft und Umwelt und leistet so einen Beitrag zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Entwicklung einer friedlichen, demokratischen und toleranten Welt“, heißt es nun im überarbeiteten Paragrafen 2 (1).

Eine weitere Änderung gibt es hinsichtlich der sogenannten Findungskommission. Senat und Hochschulrat richten zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Wahl von hauptberuflichen Mitgliedern des Präsidiums diese Kommission ein. Diese bereitet die Wahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten und einer Kanzlerin oder eines Kanzlers vor. Festgelegt ist nun, dass ein bis maximal drei Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl vorgeschlagen werden können. Ebenfalls ein Novum ist, dass die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber vorher von Senat und Hochschulrat gefragt werden kann, ob eine weitere Amtszeit infrage komme. Somit könnte für die Stellenbesetzung im Einvernehmen mit der Gleichstellungsbeauftragten keine Ausschreibung mehr nötig sein und dadurch die Stellenbesetzung deutlich verkürzt werden.

In diesem Zusammenhang ist ebenfalls der Wahlvorgang eines Wahlverfahrens bei möglichen mehreren Bewerberinnen und Bewerbern angepasst worden. Nun wird zuvor von der Findungskommission die Wahlreihenfolge bestimmt und festgelegt, die dann in der Hochschulwahlversammlung Anwendung findet. Gleichzeitig wurde die Grundordnung für den Fall angepasst, dass keine geeignete Bewerberin beziehungsweise kein geeigneter gewählt wird und wie dann weiter vorzugehen ist.

Die neue Grundordnung ist unter https://www.w-hs.de/amtsblatt/ abrufbar. Es ist die amtliche Mitteilung aus dem Jahr 2020, Nummer 38.